Deutschland
Ab heute gilt in Deutschland die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich.
Alle Personen, die in den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen tätig sind, müssen bis zum Ablauf des heutigen Tages der Einrichtungsleitung den erforderlichen Nachweis vorlegen.
Nach Ablauf des Tages müssen sie den Nachweis auch der zuständigen Behörde vorlegen, wenn sie dazu aufgefordert werden.
Die Neueinstellung von Personal, das weder geimpft noch genesen ist, wäre danach nicht mehr möglich.
Eine Ausnahme von der Impfpflicht gibt es nur für jene, bei denen diese aus medizinischen Gründen nicht möglich ist - wenn ein Attest vorgelegt wird.
Für die Umsetzung sind die Bundesländer zuständig - und hier gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen. Einheitlich ist, dass es in der Praxis wohl noch dauern dürfte, bis die Impfpflicht für die Beschäftigten wirklich ernst wird. Der sofortige Verlust des Arbeitsplatzes droht jedenfalls noch nicht.
Die Verabschiedung der Impfpflicht hatte eine Klagewelle ausgelöst. Im Februar berichtete die Nachrichtenagentur dpa über 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern. Ein Eilantrag gegen das Gesetz wurde inzwischen abgewiesen.
Das heißt aber nicht, dass die Impfpflicht grundsätzlich verfassungsmäßig ist. Noch muss dies in einem Hauptverfahren geprüft werden.
Wird das Gesetz als verfassungswidrig erklärt, müssten Arbeitgeber für ihre freigestellten ungeimpften Beschäftigten den vorenthaltenen Lohn, sagte die Juristin Nathalie Oberthür der epd. Unklar sei, ob bei einer erfolgten Kündigung die betroffenen Mitarbeiter einen Wiedereinstellungsanspruch haben.
Verschiedene Berufsverbände zeigen sich besorgt über eine konsequente Umsetzung der Impfpflicht, da es im Bereich Pflege ja schon jetzt Personalmangel gibt. Hier steht die Befürchtung im Raum, dass Pflegeheime ihre Bewohner nicht mehr versorgen werden können. Bleibt abzuwarten wie die Impfpflicht umgesetzt wird und wie sich die Situation weiter entwickelt.
Auf folgender Karte ist zu sehen, wo überall auf der Welt es eine Impfpflicht gibt.
Informationen entnommen aus "Tagesschau" und "Die Zeit", Weltkarte aus dem Magazin "Katapult"
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