Österreich
In Österreich gilt seit Anfang Februar die Impfpflicht. Ab 15. März sollten Verstöße gegen die Impfpflicht mit Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro geahndet werden. Die Polizei sollte in dieser Phase im Rahmen ihrer Kontrollen den Impfnachweis überprüfen und einen Verstoß bei den Behörden anzeigen. Jetzt wurde die Impfpflicht ausgesetzt.
Die österreichische Regierung hat die Impfpflicht gegen das Coronavirus wieder ausgesetzt. Die Impfpflicht sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). "Genauso wie das Virus flexibel und sehr beweglich ist und uns immer wieder vor neue Herausforderungen stellt, müssen wir auch hier flexibel und anpassungsfähig sein", sagte Edtstadler.
Basis für die Entscheidung ist laut Verfassungsministerin Edtstadler der Bericht einer Expertenkommission. In drei Monaten solle die Regelung überprüft werden, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass eine neue Variante im Herbst das Gesundheitssystem belaste.
Dem österreichischen Standard zufolge spricht sich das Expertengremium nicht direkt gegen die Impfpflicht aus: "Die grundsätzliche Impfpflicht als probates Mittel zur Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate ist prinzipiell weiterhin sinnvoll", zitiert die Zeitung den Bericht. Problematisch sei aber das Timing: Möglichst viele Menschen sollten zum Herbst dreimal geimpft sein, der aktuelle Zeitpunkt sei daher unangemessen.
Die Impfpflicht sollte bewirken, dass sich mehr Menschen impfen lassen. Laut einem Bericht des Deutschlandfunkes ist dieses aber nicht eingetreten. Die Impfpflicht hat nicht bewirkt, dass Menschen sich gegen ihren Willen impfen lassen.
Vertraut man der obigen Darstellung, welche die Neuinfektionen am 11.03.22 zeigt, so scheint die Corona-Pandemie wohl eher ein europäisches "Problem" zu sein.
Informationen aus der Zeitung "Die Zeit" und "Merkur". Ergänzt durch weiterführende Informationen
Comments